Kategorie: Aktuelles

Polizeimeldung: In den vergangenen Tagen sind mehrere Fälle bekannt geworden, in denen ahnungslose Bürger von Unbekannten telefonisch die Nachricht erhielten, dass deren Angehörigen etwas außergewöhnliches widerfahren sei. Häufig wurden schwere Verkehrsunfälle oder Verletzungen nach schwerwiegenden Straftaten vorgespiegelt. Die Angerufenen wurden anschließend aufgefordert, eine bestimmte Rufnummer anzuwählen, über die sie nähere Einzelheiten erhalten sollten. In allen Fällen wurden falsche Tatsachen vorgespiegelt. Offensichtlich ging es den Anrufern darum, teure Telefonverbindungen herstellen zu lassen, um sich daran zu bereichern. Die Polizei rät bei Anrufen dieser Art die Angaben zuerst im persönlichen Umfeld zu überprüfen, um sich einen Eindruck von der Ernsthaftigkeit der Angelegenheit verschaffen zu können.

Beim „googlen“ entdeckt: Wer sich eine Luftbildaufnahme von Drabenderhöhe ins Wohnzimmer hängen möchte, kann sich ein Poster in der Größe 34×88 cm aus dem Jahre 2001 unter www.luftbildhandel.de bestellen. Auf der Website lassen sich auch Ausschnittsvergrößerungen realisieren.

Unter www.drabendograd.de findet man ein gut gemachte Bildzeitungs-Parodie mit Themen rund um Drabenderhöhe: B.l.i.d. – Blöd leben in Drabenderhöhe. Die Macher des Blattes über ihr Werk: „Alle Stories wurden nicht recherchiert und sind frei erfunden. Eventuelle Übereinstimmungen mit tatsächlichen Begebenheiten oder Personen sind zufällig und nicht beabsichtigt. Sie dienen nur zur Belustigung und es ist verboten sie ernst zu nehmen.“

Am 13. September 1996 wurde mit der Kanzlermehrheit im Deutschen Bundestag durch das sogenannte Wachstums- und Beschäftigungsförderungsgesetz eine drastische Rentenkürzung für Spätaussiedler um insgesamt 40% für Beitragszeiten im Herkunftsgebiet und für Neuankömmlinge eine Rentenbegrenzung auf 588 Euro bei Einzelpersonen bzw. 870 Euro bei Ehepaaren beschlossen. Für die vielen in Drabenderhöhe lebenden Siebenbürger Sachsen war das ein Schock!

Die „Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen“ kämpft seither gegen die Benachteiligungen im Rentenrecht. In etwa 400 Verfahren wurde gegen die Rentenkürzung benachteiligter Spätaussiedler vorgegangen.

In einem Urteil vom 14. Dezember 1999 hat dann das Bundessozialgericht die Fremdrentenkürzung von 1996 als verfassungswidrig eingeschätzt und das Bundesverfassungsgericht aufgefordert, die Verfassungsmäßigkeit dieses Gesetzes zu prüfen. Ein Entscheidungstermin des höchsten deutschen Gerichts steht aber noch immer nicht fest.

Betroffenen, die einen Rentenbescheid unter Anwendung der 40%-Kürzung zugestellt bekommen, wird empfohlen, die als verfassungswidrig eingestufte Rentenkürzung innerhalb der Widerspruchsfrist von einem Monat nach Zugang des Bescheides anzugreifen.

Rechtsanwalt Ernst Bruckner berichtet in der Siebenbürgischen Zeitung über den aktuellen Stand der Dinge.